Gemeinde Krummennaab

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Gemeinderatssitzungen

Protokolle von den letzten drei vergangenen Sitzungen.

Sitzung vom 20. Juni 2018

Für das Bauleitplanungsverfahren Freiflächen-PV-Anlage „Naabacker“ (Fl.Nrn. 65 und 66 Gemarkung Trautenberg) wurde in der Zeit vom 09. April bis 14. Mai eine erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.
In der Sitzung erläuterte Landschaftsarchitekt Gottfried Blank alle dazu eingegangenen Stellungnahmen sowie die Abwägungsvorschläge des Planers. Alle vorgegebenen Beschlussvorschläge wurden jeweils einstimmig genehmigt.

Der Gemeinderat fasste dann den Feststellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Krummennaab sowie den Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Freiflächen-Photovoltaikanlage Naabacker“. Nach Abschluss des Plan- und Genehmigungsverfahrens soll Ende August mit dem Bau der PV-Anlage begonnen werden, Ende Oktober müsste die Anlage dann betriebsbereit ans Netz gehen.
Der Bürgermeister brachte seine Freude zu diesem Projekt zum Ausdruck, im Gemeindegebiet Krummennaab wird dann noch mehr regenerative Energie produziert.

Der Jugendbauftragte Andreas Heinz stellte den Gemeinderäten sein diesjähriges Ferienprogramm vor. Insgesamt sind 15 Veranstaltungen geplant, erfreulicherweise auch unter Mithilfe örtlicher Vereine. Das Ferienprogramm wird im Juli wieder an der Grundschule Krummennaab und den beiden Kindergärten in Krummennaab und Reuth verteilt sowie auf der Homepage der Gemeinden veröffentlicht. Der Bürgermeister dankte Herrn Heinz für sein Engagement und die tollen Ideen.

Auch für die Änderung des Bebauungsplans „Krummennaab West“ wurde die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchgeführt. Mit Hilfe von PowerPoint erläuterte Stadtplaner Dr. Emil Lehner die Einwände bzw. Hinweise der einzelnen Stellen und seine dazu getroffenen Abwägungen, die allesamt die Zustimmung des Gemeinderates fanden.
Nach ausführlicher Beratung beschloss der Gemeinderat, den geänderten Bebauungsplan „Krummennaab-West“ in der Fassung vom
20. Juni 2018 zu billigen und als Satzung zu beschließen.

Der Gemeinderat beschloss auch, für die Landtags- und Bezirkswahl am 14.10.2018 das Erfrischungsgeld für die Wahlhelfer auf 40,00 Euro und im Falle eines zusätzlichen Volksentscheides auf 45,00 Euro zu erhöhen.

Der vorliegenden Bauvoranfrage über die Errichtung eines Betriebsleiterwohnhauses mit Garage in Kohlbühl wurde das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.

 

Sitzung vom 15. Mai 2018

Zum ersten Tagesordnungspunkt der Mai-Sitzung begrüßte der Vorsitzende Herrn Walter Huber von der Breitbandberatung Bayern. Diese Institution wurde beauftragt, für das Gemeindegebiet eine Bitraten-Analyse zu erstellen. Herr Huber erläuterte anhand einer PowerPoint-Präsentation das Ergebnis dieser Untersuchung. Im 1. Verfahren wurden Thumsenreuth und Kohlbühl mit schnellem Internet versorgt. Derzeit läuft noch die Erschließung einzelner kleinerer Ortsteile mit Glasfaserkabel. Weiter plant die Telekom den Eigenausbau von 6 Kabelverzweigern (KVZ) mit Vectoring-DSLAM bis 12/2018, dadurch erhalten im Kernort Krummennaab viele Haushalte Bitraten von 30 bis 100 Mbit/s über das Kupfernetz. Zusammenfassend ist die Gemeinde Krummennaab nach Abschluss dieser Maßnahmen zu 98 % mit schnellem Internet versorgt. 2 % der Haushalte im Ortsteil Scheibe haben nur Bitraten unter 30 Mbit/s. Hier beschloss der Gemeinderat, unter Inanspruchnahme des sog. Höfebonus in ein weiteres, dann 3. Auswahlverfahren einzusteigen.
Die Breitbandberatung Bayern hat für die Gemeinde Krummennaab eine Bitratenkarte erstellt. Darin wird die Entwicklung des Breitbandausbaus für jedes Anwesen in der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft dargestellt. Der Link zur Karte: https://bitratenkarte.de/tir/krummennaab.     

Der Bürgermeister gab Beschlüsse aus der letzten nicht-öffentlichen Sitzung vom 24.04.2018 bekannt:
So vergab der Gemeinderat den Auftrag für die Abbruch- und Rückbauarbeiten der ehemaligen Seltmannhäuser an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Hierold Bau aus Mosbach, zum Angebotspreis von 142.406,11 €. Diese Abbruchmaßnahme wird über das Förderprogramm „Nordostbayern Offensive 2017-2020“ bezuschusst und soll ab Juli 2018 ausgeführt werden.

Für den Abbruch der Seltmann-Häuser und der erforderlichen chemischen Beprobung des Abbruchmaterials wurde mit dem Büro SHL Lehner aus Weiden ein Architektenvertrag abgeschlossen. Lt. Zeitplan soll der Abbruch in den Monaten Juli und August erfolgen. Ziel ist es, ab September 2018 Grundstücke in diesem Baugebiet anbieten zu können.   

Mit dem Büro SHL Lehner aus Weiden wurde ein weiterer Architektenvertrag abgeschlossen und zwar für die Bauleitplanung des Baugebietes J.-B.-Lehner-Straße.

Zur Sitzung lag der Bauantrag der Gemeinde Krummennaab über den Neubau eines Mehrzweckgebäudes im Bürgerpark Krummennaab vor: einstimmig wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Einverständnis fand auch der Ersatzneubau der Trafostation 3 der Bayernwerk Netz GmbH. Das Trafohäuschen wird am jetzigen Standort im Bürgerpark abgebrochen und auf das gemeindliche Flurstück südöstlich des Radweges verlegt. Der Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit und einer Zusatzvereinbarung zum Ersatzneubau der Trafostation Krummennaab 3 wurde zugestimmt.  

Zum Abschluss der Sitzung gab der Bürgermeister noch einige Infos:
Bedauerlicherweise wurde der Antrag der Gemeinde auf KIP-S-Fördermittel für energetische Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Krummennaab abgelehnt.
Erfreulich dagegen ist, dass für das Projekt „Spielplatz Blaue Stunde“ der Zuwendungsbescheid für Fördermittel in Höhe von 16.500 Euro eingegangen ist.
Für den „mobilen Dorfladen“ hat die Steinwald-Allianz einen vorläufigen Routenplan vorgelegt. Demnach wird im Gemeindebereich Krummennaab nur der Ortsteil Thumsenreuth angefahren.

   

Sitzung vom 24. April 2018

Zum ersten Tagesordnungspunkt der Aprilsitzung begrüßte der Bürgermeister Herrn Markus Münchmeier und Herrn Harald Auer vom Büro Münchmeier und Eigner aus Erbendorf. Dieses Büro ist damit beauftragt, in der Gemeinde Krummennaab ein Kanalkataster zu erstellen. Im Jahr 2017 wurden in den Ortsteilen Steinbühl und Burggrub sowie dem Hauptort Krummennaab durch Kamerabefahrungen alle Kanäle, Haltungen und Schächte untersucht und digital eingemessen.
Mit Hilfe einer ausführlichen PowerPoint-Präsentation gab Herr Auer einen Sachstandsbericht zum Projektstand. Weiter zeigte er mit Bildern z.T. gravierende Schäden (Schadenklasse 5) am Kanalnetz bei einigen Straßen in Krummennaab. Teilweise, z. B. in der J.-B.-Lehner-Straße, sei ein baldiger Sanierungsbedarf erforderlich. Den Abschluss der Kanalbefahrungen bilden in diesem Jahr die Ortsteile Scheibe, Lehen und Trautenberg. Danach wird das komplette Kanalkataster in digitaler Form der Verwaltung zur Verfügung stehen. Aus diesen Erkenntnissen, so Bürgermeister Roth, werde dann ein Sanierungskonzept erarbeitet und Schritt für Schritt umgesetzt. Ein Hauptziel sei eine deutliche  Reduzierung des Fremdwasseranteils im Schmutzwasserkanal.

Die Gemeinderäte nahmen Kenntnis vom Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters sowie den Feststellungen zur Jahresrechnung 2017. GR Mattes, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, gab einen ausführlichen Bericht zur durchgeführten Beleg- und Rechnungsprüfung. Er stellte abschließend fest, dass ordnungsgemäß und sparsam gewirtschaftet wurde, Beanstandungen gab es keine. Der Jahresrechnung 2017 wurde gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung einstimmig festgestellt und dem Bürgermeister als Leiter der Verwaltung wurde ebenfalls einstimmig die Entlastung erteilt.

Durch einstimmigen Beschluss wurde ein Rekordhaushalt von knapp 6 Millionen Euro verabschiedet: der Gemeinderat billigte den Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2018. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen mit 2.433.795 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Aufgaben mit 3.552.204 € ab. Die Hebesätze für Grundsteuer werden auf 360 v.H. (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und auf 340 v.H. (für die Grundstücke) festgesetzt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer beträgt 380 v.H.

Nach Mitteilung des Präsidenten des Landgerichts Weiden sind in diesem Jahr wieder die Vorschlaglisten für Schöffen für die Jahre 2019 bis 2023 aufzustellen. Im Gemeindebereich Krummennaab haben zwei Bürger Interesse für die Aufnahme in die Vorschlagsliste bekundet. Der Gemeinderat stimmte der Vorschlagsliste zu, sie wird dem Amtsgericht Tirschenreuth übermittelt.

In der Sitzung wurde auch der Neuerlass der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS) beschlossen. Diese v.a. in den Paragraphen 1 und 2 komplett überarbeitete und präzisierte Satzung tritt am Tag ihrer Bekanntmachung in Kraft.

In der Hoffnung auf Erfolg in diesem Jahr wird die Gemeinde wieder einen Antrag auf Stabilisierungshilfe stellen. Bei der Begründung der Antragstellung wird die Ortsumgestaltungssituation in den Vordergrund gestellt und auf die strukturelle Härte in der Gemeinde verwiesen. 

Unter Verschiedenes berichtete der Bürgermeister aus der Schulverbandssitzung. Mit Beginn des neuen Schuljahres im September 2018 soll in Krummennaab eine Offene Ganztagsschule (OGTS) eingerichtet werden. Hierfür werden das alte Musikzimmer und der Computerraum entsprechend umgestaltet.

Weiter teilte Roth mit, dass das Projekt „Digitales Dorf“ der Steinwald-Allianz im Spätsommer starten soll. Es werden Orte (mit mehr als 50 Einwohner) zwei Mal pro Woche mit einer Verweildauer von ca. 30 Minuten angefahren, in denen keine Lebensmittelgeschäfte mehr existieren.

   
 
 
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