Gemeinde Krummennaab

Hauptstr. 1
92703 Krummennaab

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Newsflash

Sprechzeiten des Bürgermeisters

Der 1. Bürgermeister steht Ihnen nach telefonischer Voranmeldung und Terminabsprache zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich zunächst wegen eines Termins an die Verwaltung unter 09682-92110

 
 

Rathaus

Verordnung

Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg hat die Verlegung des zeitlichen Ausbringungsverbotes von Düngemittel für den Landkreis Tirschenreuth durch Allgemeinverfügung bekannt gegeben.

 

Filmbeitrag zum digitalen Dorf

Beim Bürgerfest in Reuth b. Erb. am 15. August war das Frauenhofer Institut vor Ort und hat eine Befragung zum „digitalen Dorf“ durchgeführt.
Von der Marketingabteilung des Frauenhofer Instituts wurde ein kleiner Film gedreht. Unter folgenden Link können sie diesen ansehen.

   

Im Amtsblatt des Landkreises Tirschenreuth

werden u.a. auch regelmäßig Verordnungen, Satzungen und sonstige amtliche Bekanntmachungen von unseren Städten, Märkten und Gemeinden abgedruckt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Amtsblätter des Landkreises Tirschenreuth nicht nur im Internet auf der Landkreisseite (http://www.kreis-tir.de/verwaltung-organisation/landkreis-tirschenreuth/amtsblatt/) veröffentlicht werden. Personen, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, können sämtliche Amtsblätter des Landkreises auch in ausgedruckter Form im Landratsamt Tirschenreuth (Amtsgebäude I-Anbau, EG, Zimmer-Nr. 025) einsehen.

   

Bekanntmachung

Vollzug der Bienenseuchenverordnung;
Anzeigepflicht für das Halten von Bienen

Für die Haltung von Bienen besteht nach der Bienenseuchenverordnung seit dem 03.11.2004 eine Meldepflicht bei der zuständigen Behörde. 

Das Veterinäramt Tirschenreuth möchte dahingehend ihren Datenbestand aktualisieren.
Zur Anzeige verpflichtet ist  jeder  Bienenhalter, auch wenn nur ein einziges Volk gehalten wird.

Weiterlesen: Bekanntmachung

   

Ehrenamtliche Wohnberater

Seit dem 15.02.2017 sind für den Landkreis Tirschenreuth insgesamt 9 ehrenamtliche Wohnberater und Wohnberaterinnen tätig. Näheres erfahren Sie hier!

   

Bekanntmachung Verbesserungsbeitragssatzung

Erlass einer neuen Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VBS-EWS) der Gemeinde Krummennaab.  Der Gemeinderat Krummennaab hat in der Sitzung am 27. Oktober 2016 die o. g. Beitragssatzung erlassen.
Den Text der Bekanntmachung finden Sie hier.
Den Inhalt der neuen Verbesserungsbeitragssatzung entnehmen sie bitte hier.

   

Gemeinde beim Bundesgerichtshof

Kleine Gemeinde vor großem Gericht

Die Gemeinde Krummennaab ging aus einem Rechtsstreit, der bis vor den Bundesgerichtshof (BGH) ging, als Sieger hervor (wir berichteten). Auf Nachfrage durch die Redaktion erklärte Bürgermeister Uli Roth, dass eine Firma, die beim Abbruch der ehemaligen Porzellanfabrik nicht zum Zug gekommen sei, eine Schadenersatzklage gegen die Gemeinde angestrengt habe. Die Firma aus den neuen Bundesländern beanstandete, dass die Vergabe aufgrund eines Nebenangebots erfolgt sei, was nach ihrer Auffassung nicht zulässig gewesen sei.

Bürgermeister Roth erklärte, dass der Gemeinderat in allen Phasen über den Verlauf des Rechtsstreits informiert gewesen sei. Man habe sich nichts vorzuwerfen, da vor Auftragsvergabe von der Vergabestelle in Regensburg "grünes Licht" gegeben und die Zulässigkeit des Nebenangebots bestätigt wurde. Schon in der ersten Instanz vor dem Landgericht Weiden führte der zuständige Richter Bauer in seiner Urteilsbegründung aus, dass die Gemeinde "obsiegt habe".

Damit ließ es die Gegenseite aber nicht bewenden und legte Revision beim Oberlandesgericht in Nürnberg ein, welches die Revision aber nicht zuließ.

Die nächste Instanz, bei der dann über eine Nichtzulassungsbeschwerde vor dem OLG verhandelt werden sollte, war dann der BGH in Karlsruhe, der letzlich nach rund zweieinhalb Jahren Verfahrensdauer zu Gunsten der Gemeinde Krummennaab entschied.

Im Gespräch mit der Redaktion lobte Bürgermeister Roth seine Verwaltung, die Stadtplaner vom Büro SHL Lehner in Weiden für deren gute und "wasserdichte" Vorbereitung der Ausschreibungsunterlagen, die Grundlage dafür waren, dass die Klage des unterlegenen Bieters erfolglos blieb. Die Gemeinde sei von einer Münchner Kanzlei auch juristisch stets kompetent und letztlich erfolgreich vertreten worden.

 

   

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