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Stabile Finanzen trotz zahlreicher Bauprojekte

In der Aprilsitzung stimmte der Krummennaaber Gemeinderat über die Haushaltssatzung ab. Erfreut zeigten sie sich über die stabile Finanzlage der Gemeinde.

In der vergangenen Gemeinderatssitzung stand wie jedes Jahr wieder die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan auf der Agenda des Krummennaaber Gemeinderates. Ausführlich berichtete Noch-Kämmerer Bernhard Frummet dem Gremium um Bürgermeisterin Marion Höcht von den Finanzen der Gemeinde. Der Haushaltsplan ist der zahlenmäßige Ausdruck des politischen Handlungsprogrammes und liefert der Verwaltung den Auftrag, die festgelegten Ziele im vorgegebenen finanziellen Rahmen zu verwirklichen. Zunächst berichtete Frummet von einer stabilen Einwohnerzahl. Durch die 1445 Bürgerinnen und Bürger sei die Steuerkraft pro Einwohner im Vergleich zum Vorjahr auch leicht gestiegen. Insgesamt sei der Haushalt ausgeglichen und stabil. „Für das Jahr 2023 stehen natürlich einige kostenintensive Investitionen, wie erste Maßnahmen an der Seniorenpflege, weiteren Straßenbaumaßnahmen oder dem neuen Bauhof an. Letzterer ist mit einem Gesamtvolumen von ca. 650.000 Euro veranschlagt und nach derzeitigem Stand sollte der Bau finanziell und auch zeitlich eine Punktlandung werden,“ so der Kämmerer. Im weiteren Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2026 sieht die Gemeinde zudem Ausgaben für den Neubau des Feuerwehrhauses in Thumsenreuth, die Ganztagesbetreuung in der Grundschule und Sanierungsmaßnahmen am Waldfriedhof vor. Mit ca. 5 Millionen Euro das größte Projekt ist aber weiterhin der Umbau des Weidner-Anwesens in eine Seniorenpflegeeinrichtung. Diese werden jedoch über Zuschüsse durch die Städtebauförderung gut aufgefangen. „Unter’m Strich steht die Gemeinde mit ca. 1,88 Millionen Euro an Rücklagen 2023 gut da“, so Frummet. Auch die Plädoyers der Fraktionssprecher gingen in die gleiche Richtung. Erfreut zeigten sie sich vor allem über die konsequente Tilgung der laufenden Kredite und darüber, dass weder im letzten Jahr noch für dieses Jahr weitere Kredite aufgenommen werden müssen, sodass dem vorgelegten Haushaltsplan einstimmig zugestimmt werden konnte.

Im Zuge der Sitzung standen zudem auch die beiden Großprojekte der Gemeinde Krummennaab auf der Tagesordnung.

In Verbindung mit den Fundamentarbeiten zum neuen Bauhof mussten die Räte dringend Potenzialsausgleichs- sowie Blitzschutzarbeiten vergeben, da diese nur von einer zugelassenen Fachfirma erbracht werden dürfen. Der Zuschlag ging hier als nachträgliche Bestätigung an den Technischen Revisions- und Prüfdienst Pretzl aus Nürnberg. Für die weiteren Planungsschritte am Seniorenzentrum wurden zudem die nötigen Vermessungsarbeiten des aktuell baulichen Bestands an das Ingenieursbüro Galileo als Altenstadt übergeben.

Ein weiterer Punkt, den das Gremium zu besprechen hatte, drehte sich um ein Sorgenkind der Gemeinde. Aktuell hat sich für den Campingplatz und dem Badesee am Erlenweiher noch kein Pächter gefunden. Zweiter Bürgermeister Herbert Mattes berichtete seinen Kolleginnen und Kollegen daher, dass die Gemeinde die Pflege des Badeweihers dieses Jahr in eigener Zuständigkeit betreibe. „Für die nötige Rasenpflege der Liegewiese hat unser Bauhof jedoch kein leistungsfähiges Mähgerät“, so Mattes. Daher wurde bei der Firma IGL Landtechnik angefragt, wie viel das stundenweise Mieten eines passenden Gerätes für diese Sommersaison koste. Gleichzeitig erbat die Verwaltung bei der Maschinenring Stiftland GmbH ein Angebot über Mäharbeiten für die Liegewiese. Auf Nachfrage der Räte erklärte Mattes, dass – nach Einberechnung aller Kosten und der verfügbaren Arbeitsstunden der Bauhofsmitarbeiter – die externe Vergabe der Arbeiten sinnvoller sei. Diesem Vorschlag wurde daher einstimmig zugestimmt. Mattes‘ eindringlicher Appell ging jedoch noch einmal an alle Anwesenden und auch an potentielle Interessenten: Für die Sommersaison werde dringend ein Pächter für den Kiosk und die Betreuung der Camper am Badeweiher in Thumsenreuth gesucht. Die vorhandene Gaststätte kann sofort betrieben werden und ist mit einer neuen Küche ausgestattet. Die Pflege der Liegewiese übernehme dieses Jahr dann auch weiterhin die Gemeinde selbst und wäre nicht vom Pächter zu übernehmen. Interessenten sollten sich bei der Verwaltung der Gemeinde melden.

Bürgermeisterin Höcht führte zudem aus, dass sich bei der Gemeinde Krummennaab für die kommende Schöffenwahl des Landkreises drei Bewerber gemeldet haben. Alle drei sind aus Sicht der Gemeinde sehr gut geeignet, sodass die Liste an das zuständige Amtsgericht weitergegeben werden kann, die dann entscheiden werden, welche Bewerber für den Zeitraum 2024 – 2028 zu Erwachsenen-Schöffen berufen werden. Außerdem merkte Höcht an, dass die Helfer beim traditionellen Maibaumaufstellen über die gesetzliche Unfallversicherung der Gemeinde versichert sind, wenn die Maibäume im Auftrag der Gemeinde aufgestellt werden. Dies kann durch einen Beschluss des Gemeinderats dokumentiert werden. Das Gremium um die Bürgermeisterin sprach sich daher einstimmig dafür aus, dass für den Ortsteil Thumenreuth die Freiwillige Feuerwehr und für die Ortschaft Krummennaab der TSV, die Backofengruppe und der Dorfladen dieses Jahr diese Aufgabe übernehmen sollen. Erfreut zeigten sich die Ehrenamtlichen auch über einen weiteren Bauantrag in der Frh.-v.-Lindenfels-Straße im Ortsteil Scheibe und erteilten diesem das gemeindliche Einverständnis.

Auch stimmten die Räte dem vom Landschaftsarchitekten Bartsch ausgearbeiteten Vorentwurf und Umweltbericht für die Deckblattänderung des Flächennutzungsplanes für die Ortsteile Lehen und Trautenberg zu. Das im Juli 2022 in Auftrag gegebene Gutachten hat den aktuellen Baubestand in den beiden „Splittersiedlungen“ erfasst und damit den bis dahin veralteten Stand aus den 1980er Jahren aktualisiert. Die rechtzeitig eingegangene Anfrage einer Mitbürgerin zum Feuerlöschteich im Ortsteil Steinbühl wurde ebenfalls von den Räten diskutiert. Angemerkt wurde, dass der Teich stark zugewachsen und zudem nicht ausreichend eingezäunt sei. Bürgermeisterin Höcht schlug daher vor, sich mit den entsprechenden Fachstellen, insbesondere dem zuständigen Kreisbrandmeister, abzustimmen und dessen Meinung einzuholen. Auf Grundlage dessen soll dann in einer nächsten Sitzung über den Löschteich entschieden werden. Abschließend berichtete Geschäftsführer Manfred Naber den Anwesenden Räten von den aktuellen Entwicklungen im Dorfladen. Nach gut 10 Monaten könne man eine durchweg positive Bilanz ziehen. Insgesamt beschäftigt das neue Geschäft in Krummennab sieben Mitarbeiterinnen von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen bis hin zur Vollzeitbeschäftigung. „Wir freuen uns, dass unser Angebot so gut angenommen wird und über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt ist“, so Naber. Über weitere Gesellschafter, die noch mit einsteigen möchten, würde man sich ebenso sehr freuen. Bürgermeisterin Höcht und der Gemeinderat sprachen allen Helfern, allen voran Manfred Naber und Conny Grünbauer, ihren Dank für ihr tatkräftiges Engagement aus, ohne die ein solcher Erfolg „unseres Dorfladens“ nicht möglich sei.

3. Änderung-Teilaufhebung BPlan Krummennaab „West“

Alte und neue Bauprojekte in Krummennaab

Für die erste Gemeinderatssitzung im Jahr 2023 rief Bürgermeisterin Marion Höcht ihren Gemeinderat im Februar zusammen. Auf der gutgefüllten Tagesordnung standen vor allem weitere gemeindliche, aber auch private Baumaßnahmen in der Gemeinde Krummennaab.

Um auch in diesem Jahr seine Bauvorhaben realisieren zu können, traf sich der Gemeinderat Krummennaab in seiner ersten Sitzung des neuen Jahres und informierte sich über verschiedene Budgets und Fördermittel. Bürgermeisterin Höcht legte den Räten zunächst die Bedarfsmitteilung für die noch auszuführenden Restarbeiten im Bürgerpark, für den Historienweg sowie die noch geplanten Maßnahmen im Dorfladen, dem neuen Bauhof und die Tagespflege vor. Seitens des Gemeinderates bestand Einverständnis, sodass für den Entwicklungsbereich in der Ortsmitte für dieses Jahr eine Bedarfsmeldung von ca. 2 Millionen Euro gestellt wird. Anschließend der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses durch Fraktionssprecher und Vorsitzenden des Ausschusses Wolfgang Bauer. „Bei der Belegprüfung war alles in Ordnung. Auch die Satzungen wurden auf ihre Aktualität geprüft. Es ließen sich keine Unstimmigkeiten feststellen“, teilte Bauer den Anwesenden mit. Die Gemeinde habe mit ihren Mitteln im vergangenen Jahr ordentlich gehaushaltet, sodass sich das Gremium einstimmig dazu entschloss, die Bürgermeisterin und ihre Verwaltung zu entlasten.

Auch dem Förderaufruf der Steinwald-Allianz war die Gemeinde im Januar bereits gefolgt, berichtete die Rathauschefin in ihren weiteren Ausführungen. Über das Regionalbudget können auch 2023 Kleinprojekte bei einer Förderzusage von mindestens 40 Prozent beantragt werden. Von den insgesamt fünf vorgebrachten Vorschlägen aus dem vergangenen Dezember wurde die Anschaffung von zwei Doppelschaukeln mit je einer Sitzbox für Kleinkinder für den Bürgerpark und den Spielplatz „Blaue Stunde“ im Ortsteil Scheibe ausgewählt. Das Gremium stimmte hier dem eingereichten Förderantrag nachträglich zu.

Neben der Erweiterung der Spielplätze stand auch der Glasfaserausbau auf der Tagesordnung. Für den weiteren Ausbau wird im Frühjahr 2023 eine neue Bundesrichtlinie erwartet. Um auch hier von möglichen Fördermitteln profitieren zu können, erhielt die Gemeinde von der Breitbandberatung den Hinweis, möglichst zeitnah mit der Markterkundung auf Basis eines kommunalen Beschlusses zu beginnen. Die Räte waren sich auch hier einig, dass die Gemeindeverwaltung schnellstmöglich mit der Einleitung der nächsten Schritte zur Markterkundung beginnen sollte.

Einige Projekte konnte das Gremium zu Beginn des neuen Jahres außerdem bereits vergeben. Der Maschinenring Stiftland GmbH erhielt sowohl den Auftrag für die Baumpflegearbeiten im Bürgerpark und am Friedenshain sowie der Sinkkastenleerung im Gemeindegebiet. Weiter beauftragte die Gemeinde das Bayernwerk mit der Herstellung eines Hausanschlusses für die Stromversorgung des neuen Bauhofes zum abgegebenen Angebotspreis. Für die notwendigen Elektroinstallationsarbeiten des in diesem Jahr neuentstehenden Bauhofes wurde dem wirtschaftlichsten Angebot der Firma Gleißner und Engelmann aus Wiesau das Einverständnis erteilt. Die notwendigen Haus-/Lüftungs- und Sanitärarbeiten wurden zudem an die Firma Haberkorn aus Pfaben vergeben. Dem Antrag über die Nutzungserweiterung und -änderung des Backofens und den Räumen zur Vorbereitung im Mehrzweckgebäude stimmten die Räte ebenfalls einstimmig zu.

Nach den Beschlüssen über die gemeindlichen Bauvorhaben nahm der Gemeinderat als Träger öffentlicher Belange von der Auslegung des Bebauungsplans „Badgaßgärten“ der Stadt Erbendorf Kenntnis und hatte keine Einwendungen. Erfreut zeigte sich das Gremium um Bürgermeisterin Höcht auch von zwei privaten Bauvorhaben im Gemeindegebiet. Sie stimmten der Tekturplanänderung zum Aufbau auf eine bestehende Garage in der Tulpenstraße und dem Anbau an ein bestehendes Wohnhaus in der Georg-Mark-Straße einstimmig zu.

Zum Ende der Sitzung wies Höcht darauf hin, dass in diesem Jahr die Schöffenwahlen stattfinden. Jede Gemeinde muss einen Kandidaten entsenden. Interessierte Bürger finden alle relevanten Informationen sowie den Bewerbungsbogen auf der Homepage der Gemeinde. Die Bewerbungen sind bis Ende März abzugeben. Die Entscheidung, wen die Gemeinde entsendet, soll dann in der Aprilsitzung fallen.

Abschließend bestätigte der Gemeinderat die neugewählten Kommandanten der Feuerwehr Krummennaab. Im Rahmen einer Dienstversammlung der aktiven Mannschaft waren im Januar Patrick Schneider als Kommandant und Kathrin Gruber als stellvertretende Kommandantin gewählt worden. Die Feuerwehrführung des Landkreises hat die beiden Gewählten für diese Positionen bereits bestätigt. Höchts Dank ging an die ehemaligen Kommandanten Markus Krenkel und Martin Gruber und wünschte der neuen Führung alles Gute für die nächsten 6 Jahre.

Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 Abs. 2 BauGB – BLPV: 3. Änderung Bebauungsplan Krummennaab „West“