April-Sitzung des Gemeinderats

Stabiler Haushalt in Krummennaab

In der Märzsitzung wurden die Gemeinderäte über den Haushalt informiert. Kämmerer Bernhard Frummet hatte für das Gremium erfreuliche Zahlen.

In der letzten Gemeinderatssitzung stand ein wichtiger Punkt auf der Agenda des Gremiums: der Haushaltsplan der Gemeinde Krummennaab. Bernhard Frummet, Kämmerer der Gemeinde Krummennaab, gab eine detaillierte Übersicht über die aktuelle Situation und die Finanzen der Gemeinde. Trotz eines leichten Rückgangs in den vergangenen Jahren ist die Einwohnerzahl relativ stabil geblieben. Insgesamt zählte die kleine Gemeinde 1447 Einwohner im Sommer 2021.

Laut Frummet konnten die Haushalte der vergangenen Jahre jeweils zufriedenstellend abgewickelt werden. Trotz verschiedener Maßnahmen in der Städtebausanierung seien noch ausreichend Rücklagenpolster vorhanden. Auch in diesem Jahr investiert die Gemeinde in weitere Projekte. Zu den teuersten Posten zählen für 2022 mit eingeplanten 700.000 Euro der Neubau inklusive der Planungskosten des Bauhofes. Weitere 520.000 Euro werden für die bereits laufenden Projekte wie den Dorfladen, die Tagespflege und das Funktionsgebäude im Bürgerpark verplant. Weitere 270.000 Euro fließen in verschiedene Straßenbaumaßnahmen, da einige Gemeindestraßen ausgebessert werden müssen. Zudem sind 250.000 Euro für weitere Kanalsanierungen eingeplant. Hierfür erhält die Gemeinde aber einen Zuschuss von 50 Prozent. Ob die geplanten Ausgaben jedoch auch so eingehalten werden können, stehe bei den derzeitig explodierenden Baupreisen in den Sternen.

Insgesamt beläuft sich laut Frummet der Gesamthaushalt aller Einnahmen und Ausgaben auf circa 5 Millionen Euro. Erfreulich sei, dass dieses Jahr weitere 115.000 Euro der noch vorhandenen Schulden getilgt werden können. Voraussichtlich wird am Jahresende die Pro-Kopf-Verschuldung um über 90 Euro sinken und bei 701,86 Euro liegen.

„Wie aus den Ausführungen im Bericht ersichtlich, gestaltet sich die finanzielle Situation der Gemeinde Krummennaab im anstehenden Haushaltsjahr als ausgeglichen und stabil“, so Frummet weiter. „Die konsequente Umsetzung der Stabilisierungshilfe im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zeigt Erfolg.“ Bei einer geschätzten Rücklage von etwa einer Million Euro am Jahresende 2022 seien zudem keine Kreditaufnahmen eingeplant. Bürgermeisterin Marion Höcht merkte an: „Alle offenen Baustellen können dieses Jahr hoffentlich abgeschlossen werden, damit wir so mit abgezahlten Abschlussrechnungen ins Jahr 2023 starten können.“ 

Bahnbrücke wird zur Fußgängerbrücke

Bei der Brückenüberprüfung der Bahnbrücke in Scheibe im vergangenen Jahr stellte die zuständige Behörde fest, dass die Brücke aufgrund ihres Zustands nur noch mit maximal sechs Tonnen belastet werden darf. Hierrüber informierte der Bauamtsleiter Gerhard Streibelt den Gemeinderat Krummennab in der vergangenen Aprilsitzung.

„Sofern die Brücke für den Kraftfahrverkehr offenbleiben würde, kann nicht sichergestellt werden, dass es erneut zu einer Überlastung kommt. Deshalb wurde empfohlen, die Bahnbrücke in Scheibe, über die der Hirschenreuther Weg verläuft, für den Kraftfahrverkehr dauerhaft zu sperren,“ so Streibelt. Die Brücke sei aber weiterhin für Fußgänger und Radfahrer zugelassen. Bürgermeisterin Marion Höcht merkte an, dass die Bahnbrücke bereits das komplette Jahr 2021 mittels verkehrsrechtlicher Anordnungen für den Kraftfahrverkehr gesperrt war. Durch diese Maßnahmen könne man die Brücke noch mehrere Jahre erhalten und eine kostenintensive Sanierung sei derzeit nicht sofort nötig.

In seinen Ausführungen erläuterte der Bauamtsleiter zudem, dass durch die dauerhafte Sperrung für den Kraftfahrverkehr dieser Teilabschnitt des Hirschenreutherwegs seine Verkehrsbedeutung als öffentlicher Feld- und Waldweg verloren habe und damit in seiner Nutzung über das Landratsamt abgestuft werden müsse.

Im Zuge der Überprüfung wurde auch festgestellt, dass sich der Wegeverlauf des Hirschenreutherwegs und der Dammstraße in Scheibe in den letzten Jahren geändert habe und noch die Flurnummern von vor der Gebietsreform erfasst sind. Daher schlug Streibelt den anwesenden Gemeinderäten vor, im Zuge der Abstufung des Hirschenreutherwegs einen Teil der Straße zur Dammstraße zuzuschlagen und diese damit um 63 Meter auf insgesamt 476 Meter zu verlängern. Damit seien die derzeit zwei bestehenden Teilstücke der Dammstraße dann offiziell miteinander verbunden. Die Räte stimmten für diesen Vorschlag und auch für die Abstufung des Hirschenreutherwegs, da man sich einig war, die Bahnbrücke so noch einige Zeit ohne anfallende Zusatzkosten erhalten zu können. Die Umwidmung soll im Zuge des Verfahrens zum 1. Januar 2023 erfolgen. 

Sanierungsmaßnahmen in Krummennaab

Wie in einigen Gemeinderatssitzungen zuvor war auch in der Aprilsitzung der Straßenunterhalt ein Thema auf der Tagesordnung. Vom Bauhofteam wurde in den vergangenen Monaten ermittelt, welche gemeindlichen Straßen in diesem Jahr unbedingt mit Asphaltierungsmaßnahmen ausgebessert werden müssen. In Thumsenreuth zählen hier der Finkenweg, der Ägidienplatz, die Triftgasse und die Siedung zu den Sorgenkindern. Im Ortsteil Scheibe müssen Teile der Frh.-v.-Lindenfels-Straße, der Dammstraße und der Ringstraße ausgebessert werden. Auch in Krummennaab müssen in der Tulpenstraße, der Hirtenleite, der Georg-Mark-Straße, am Waldrand, in der Dobmeierstraße, in der Lehenerstraße, der Sonnenstraße sowie der Kreuzung J.-B.-Lehner-Straße Arbeiten vorgenommen werden. Der Gemeinderat vergab die Ausführung der Ausbesserungsarbeiten an die Firma STRABAG aus Maxhütte-Haidhof, die das günstigste Angebot abgegeben hatte.

Zudem beauftragten das Gremium Bürgermeisterin Marion Höcht und ihr Team damit, die Straße von Krummennaab in Richtung Trautenberg zu überprüfen und im Zuge der Sanierungsmaßnahmen beschädigte Stellen auszubessern. Eigentlich war der Wunsch des Gemeinderates bereits vor Jahren ein Vollausbau dieser Straße gewesen, jedoch hatte man hierfür keine Förderungen erhalten. Wie Höcht ausführte, hätte dieser Ausbau der Gemeinde bereits 2019 circa 500.000 Euro gekostet. Eine aktuelle Kostenschätzung liegt bei etwa 600.000 Euro, wobei nun ca. 60 Prozent gefördert würden. Die Räte entschieden sich jedoch gegen eine weitere Teilnahme am Kernwegenetzförderprogramm, da immer noch ungefähr 240.000 Euro für den Straßenausbau Richtung Trautenberg bei der Gemeinde bleiben würden. Dieses Geld werde derzeit anderweitig benötigt. „Aufgrund der Verkehrssicherungspflicht sollten schadhafte Stellen aber ausgebessert werden,“ argumentierte Höcht. Dieser Aussage stimmte das Gremium zu.

Weiterhin stellte sich der Gemeinderat hinter die Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags, der die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms eher kritisch sieht. Dieses Programm würde den ländlichen Raum benachteiligen, da Bereiche, wie beispielsweise der öffentliche Personennahverkehr, nur gefördert würden, wenn bereits alle Strukturen vorhanden seien. Die Verwaltung der Gemeinde Krummennab soll hier in Abstimmung mit der Bürgermeisterin ein Schreiben aufsetzen. Außerdem plant der Landkreis Tirschenreuth ein landkreisübergreifendes, integriertes Klimaschutzkonzept und –management einzurichten. Aufgrund des Projektträgerwechsels ist es nun notwendig, dass alle 26 Kommunen des Kreises eine entsprechende Kooperationsvereinbarung abzuschließen. Dem stimmten die Räte ebenfalls zu.

Weiterhin hatte Höcht ein weiteres Anliegen vorzubringen. Im Bereich um den Backofen im Bürgerpark wurde in den letzten Wochen immer wieder Müll im und um den Backofen liegen gelassen. Hier musste das Bauhofteam wöchentlich aufräumen und die Hinterlassenschaften entsorgen. Höcht schlug den Räten vor, den Bereich um das Versorgungsgebäude mit Kameras zu überwachen. Nach einigen Bedenken einigte man sich darauf, diesem Vorschlag zuzustimmen und gleichzeitig Hinweisschilder zur Videoüberwachung anzubringen. Abschließend bedankte sich Gemeinderat und Mannschaftsführer Andreas Heinz im Namen der Schützengesellschaft 1898 Thumsenreuth bei der Gemeinde Krummennaab für die Kostenübernahme des VG Mobils im Rahmen ihres Aufstiegskampfs in die zweite Bundesliga.