Krummennaaber Gemeinderat im Mai mit ausführlicher Tagesordnung

Zur Maisitzung konnte Bürgermeisterin Marion Höcht ihre Gemeinderäte mit einer langen Tagesordnung begrüßen, die vor allem mit Bauthemen aufwarten konnte.

„Auch heute werden wir wieder über viele bauliche Themen sprechen müssen,“ leitete Bürgermeisterin Marion Höcht in die Sitzung ein. Bevor man sich jedoch den gemeindlichen und privaten Bauvorhaben annehmen konnte, genehmigten die Räte das überarbeitete Haushaltskonsolidierungskonzept. Krummennaab habe sowohl für das Jahr 2023 als auch für 2024 einen Antrag auf Stabilisierungshilfe gestellt, sodass eine Überarbeitung des alten Konzepts nötig wurde. Ziel sei es, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde bis zum Jahr 2025 wieder zu erreichen.

Für die anstehende Europawahl setzten die Räte, angelehnt an die Empfehlungen und unter dem Aspekt der erschwerten Wahlhelfergewinnung, Erfrischungsgelder für alle Mitglieder der Urnen- und Briefwahlvorstände von 40 Euro fest. „Ein besonderer Aufruf geht an die Bevölkerung: Nach wie vor sind wir und auch die Gemeinde Reuth dringend auf der Suche nach weiteren Wahlhelfern,“ appellierte die Rathauschefin an die Bevölkerung.

Als kleines Sorgenkind in der Gemeinde entpuppte sich im Frühjahr die Kläranlange. Bei der Generalsanierung 2016/2017 wurde auf die Erneuerung von Rechen und Sandfang verzichtet, da diese noch über eine gewisse Restlaufzeit verfügten. In letzter Zeit mache aber im Besonderen die Rechenanlage durch häufige Überlastungs- und Störungsmeldungen Probleme. Auch erfülle der Sandfang seine Aufgabe nur noch bedingt. Geschäftsstellen- und Bauamtsleiter Gerhard Streibelt erklärte den Räten: „Bei der Begehung der Anlange mit einer Fachfirma wurde uns plausibel erklärt, dass durch eine Reparatur nur kurzfristige Verbesserungen zu erwarten sind. Aktuell sind wir noch in der glücklichen Lage, dass eine Erneuerung der betroffenen Komponenten mit bis zu 70 Prozent gefördert werden, wenn wir den Förderantrag schnellstmöglich stellen.“ Daher beauftragte das Gremium die Verwaltung damit, den entsprechenden Antrag beim Wasserwirtschaftsamt einzureichen. 

Die Bauthemen der Sitzung leitete die Sanierung der ehemaligen Textilfabrik ein. Bereits bei der Vergabe und Dokumentation der notwendigen Fachplanerleistungen hatte das Architektenbüro Oberpriller die Gemeinde unterstützt. „Für die nun weiteren bevorstehenden Vergaben, Dokumentationen und vor allem Rechnungsprüfungen sollten wir uns auch weiterhin auf das Architekturbüro verlassen und uns von diesem bei unserem Bauvorhaben begleiten lassen,“ erklärte Höcht. Aufgrund der europaweit nötigen Ausschreibungen sei es für die kleine Kommune nicht möglich, diesen Bürokratieaufwand alleine zu stemmen. Diesem Vorschlag stimmte das Gremium zu und Gemeinderat Rainer Schwingshandl fügte an, dass im Zuge dieser Beauftragung eine Anfrage eines groben Termin- bzw. Bauzeitenplans bei den Architekten gestellt werden sollte. „So bekommt auch die Bevölkerung dann einen besseren Einblick in die Marschrichtung und den zeitlichen Ablauf des Projekts.“ Auch dem kurzfristig noch eingegangenen Angebot zur Dachsanierung der Hausmeisterwohnung in der Grundschule erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen. „Hier eilt es tatsächlich sehr, da es in die Wohnung regnet,“ erklärte die Bürgermeisterin. Errichtet werden soll ein Pultdach auf der Hausmeisterwohnung, um den Mietern ein dichtes Dach über dem Kopf bieten zu können.

Auf kommunaler Ebene nahm die Gemeinde als Träger öffentlicher Belange Kenntnis von der erneuten Aufstellung des Bebauungsplans „Wohngebiet Gartenäcker“ der Gemeinde Reuth b. Erbendorf und der Aufstellung eines Bebauungsplans „1. Änderung des Bebauungsplans Autohof Bergler Windischeschenbach“ der Nachbargemeinde Kenntnis und hatte zu beiden Anträgen keine Einwendungen.

Auch bei den privaten Bauvorhaben über die Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle und einer Einzelgarage in Thumsenreuth sprach der Gemeinderat einstimmig deren Zustimmung aus. Keine Einwände hatten die Räte zudem bei der Bauvoranfrage über den Neubau einer Werkhalle, die ebenfalls in Thumsenreuth errichtet werden soll und dem Antrag auf Erlaubnis von Sanierungsarbeiten unter der Berücksichtigung des Denkmalschutzgesetzes bei einem Gutshof in Trautenberg.

Krummennaaber Haushalt 2024: große Ausgaben, aber noch keine Kreditaufnahmen

Trotz hoher Ausgaben muss der Gemeinderat Krummennaab auch in diesem Jahr keine neuen Kredite aufnehmen. Die meisten Gelder fließen dabei in das Großprojekt „Lebens(t)raum“, dem neuen sozialen Zentrum der Gemeinde.  

„Die Zahlen schauen gut aus,“ mit dieser Aussage begrüßte Bürgermeisterin Marion Höcht ihren Gemeinderat zur Haushaltssitzung im Mai. In der Maisitzung beschloss das Gremium anschließend die Marschrichtung der Gemeinde für das neue Haushaltsjahr und die Zukunft der Gemeinde. Kämmerin Annika Kraus berichtete den Ehrenamtlichen: „Die Einnahmen- und Ausgabenansätze für den diesjährigen Haushalt wurden bei größter Sparsamkeit und unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten vorsichtig angesetzt. Die Haushalte der zurückliegenden Jahre konnten jeweils zufriedenstellend abgewickelt werden. Trotz verschiedener Maßnahmen in der Städtesanierung sind noch ausreichende Rücklagenpolster vorhanden. Wir kommen also auch in diesem Jahr erfreulicherweise ohne Kreditaufnahmen aus.“

Der Verwaltungshaushalt der 1.434 einwohnerstarken Gemeinde enthalte dabei Einnahmen in Höhe von 2.933.636 Euro. Die Ausgaben liegen bei 2.684.876 Euro, so dass zum Haushaltsabgleich sogar eine Zuführung in Höhe von 248.760 Euro möglich ist. Die konsequente Umsetzung der Stabilisierungsmaßnahmen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zeige also Erfolg. Der Vermögenshaushalt sei in den Einnahmen und Ausgaben mit 2.220.000 Euro zu verzeichnen. Somit beträgt der Gesamthaushalt der Gemeinde 5.153.636 Euro. „Auch die Pro-Kopf-Verschuldung ist im Vergleich zum Vorjahr um 139,02 Euro auf 552,52 gesunken und gleichzeitig stieg die Steuerkraft pro Einwohner um 75,80 Euro auf 660,92 Euro,“ berichtete Höcht weiter. „Das Wohlbefinden in der Gemeinde steigt also, den Bürgern geht es gut,“ merkte Gemeinderat Andreas Heinz an. Noch seien jedoch die Hebesätze nicht neu ausgelotet worden, dies gehe erst mit der neuen Grundsteuer einher. „Aber auch da wollen wir darauf achten, dass es für den Einzelnen nicht wesentlich teurer wird.“

„Für die diesjährigen Projekte ist jedoch auch eine sehr hohe Rücklagenentnahme vorgesehen, die aber im Vorfeld mit dem Landratsamt abgesprochen wurde,“ berichtet Kraus anschließend. Mit circa 1,4 Millionen Euro geht der größte Posten an die Umsetzung des sozialen Zentrums im ehemaligen Weidner-Anwesen. Hier soll der Krummennaaber „Lebens(t)raum“ entstehen. Auch für Sanierungsausgaben bei den Straßen und dem Kanal ist eine mittlere sechsstellige Summe eingeplant. Vor allem bei den Straßen müsse in die Georg-Mark-Straße und die Trautenberger Straße investiert werden. „Auch wenn für diese geplanten Maßnahmen in diesem Jahr eine Kreditaufnahme noch nicht erforderlich ist, wird diese im nächsten Jahr unumgänglich sein,“ erklärte die Kämmerin dem Gemeinderat.

Zusammengefasst sind die größten Ausgaben für folgende Vorhaben vorgesehen:

• Soziales Zentrum „Lebens(t)raum“: 1.400.000 Euro
• Straßensanierung: 150.000 Euro
• Kanalsanierung: 120.000 Euro
• Restarbeiten Dorfladen: 80.000 Euro
• Deckenarbeit in der Grundschule: 50.000 Euro
• Raumerweiterung Kindergarten: 30.000 Euro
• Sanierung Gemeindehäuser: 30.000 Euro
• Neugestaltung des Nichtschwimmerbereichs am Erlenweiher: 20.000 Euro
• Erweiterung Urnengrabanlage: 20.000 Euro

SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Bauer merkte mahnend an, dass es natürlich erfreulich sei, in diesem Jahr keine neuen Kredite aufnehmen zu müssen. „Für die Zukunft müssen wir aber schon aufpassen, sodass wir in den nächsten Jahren nicht doch irgendwann finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen.“ Abschließend dankten die Räte der neuen Kämmerin für ihre geleistete Arbeit und ihren ersten alleine aufgestellten, soliden Haushaltsplan.

Gemeinderat April 2024

Eine lange Tagesordnung stand im April nicht auf dem Plan des Krummennaaber Gemeinderates. Dennoch fielen etliche Beschlüsse, vor allem beim Gemeindeprojekt „Lebens(t)raum“ und für das Krummennaaber Feuerwehrhaus.

Zur Frühlingssitzung trafen sich die Räte mit Bürgermeisterin Marion Höcht, um über die Mängelbeseitigungsarbeiten an der Abscheideranlage des Feuerwehrhauses in Krummennaab zu sprechen. Im März fand eine turnusgemäß notwendige Hauptuntersuchung dieser Anlage durch einen Fachbetrieb statt. „Hierbei wurden vom Fachmann Mängel festgestellt, die es nun zu beseitigen gilt“, erklärte Geschäftsstellen- und Bauamtsleiter Gerhard Streibelt den Anwesenden. „Es liegt eine neue DIN-Vorschrift vor, nach der die Anlage erweitert werden muss. Zum einen muss eine Warnanlage wegen Überstauung in den Abscheider eingebaut werden. Außerdem ist der Abscheider nach neuer Norm wegen eines Wasseranschlusses im neuen Anbau in Bezug auf das Volumen nach neuer Norm zu klein. Dies sei jedoch laut Fachfirma hinnehmbar, wenn die anderen gefundenen Mängel, durch beispielsweise eine Wurzeleinwuchsentfernung und Rissesanierung im Schacht, beseitigt werden. Daher entschieden die Räte, die festgestellten Mängel an der Abscheideanlage von der Fachfirma Herrmann & Vogel aus Schorndorf beseitigen zu lassen.  

Für das neue soziale Zentrum im ehemaligen Weidner-Anwesen mussten die Ehrenamtlichen auf dem Weg in Richtung Baubeginn zudem nochmals über Vergaben zu Planungsleistungen entscheiden. Für das Bauvorhaben waren im ersten Schritt Tragwerksplanungen zu vergeben. Die Bürgermeisterin erklärte, dass die Gemeinde zusammen mit dem beauftragten Projektmanager der Firma Oberpriller aus Hörmannsdorf im Vorfeld entsprechende Ausschreibungen platziert hatte, auf die sich Planungsfirmen bewerben konnten. „Unser Bauzeitenplan sieht aktuell vor, dass wir im Sommer mit den ersten kleineren Arbeiten beginnen können und dann ab dem Herbst der geplante Rückbau erfolgen kann“, so Höcht. „Für die Tagespflege haben wir zudem die Diakonie im Boot und Ende April finden Gespräche statt, wie auch die Ganztagesbetreuung für die Schule mit im sozialen Zentrum eingebunden werden kann. Ab 2026 haben nämlich alle unsere Grundschüler einen Anspruch auf eine Ganztagesbetreuung.“ Daher sei man sehr darauf bedacht, zügig mit den ersten sichtbaren Arbeiten beginnen zu können. Hierfür vergaben die Räte die Tragswerksplanungsleistungen an die Beck Frank Planungsgesellschaft aus Neualbenreuth. Die Zuschläge für die Planungsleistungen im Bereich Heizung, Lüftung und Sanitär erhielt das Planungsbüro Flessa aus Irchenrieth, mit den Planungen im Bereich Elektrotechnik beauftragte der Rat das Ingenieurbüro Hausmann aus Wernberg-Köblitz. „Ganz wichtig ist für uns aber vor allem, dass der bauliche Altbestand noch auf Schadstoffe untersucht werden muss“, mahnte Höcht an. Es müsse festgestellt werden, ob Schadstoffbelastungen vorliegen oder ob die ehemalige Sportmodenfabrik schadstofffrei sei. Mit der hierzu benötigten Schadstoffuntersuchung beauftragten die Ehrenamtlichen schließlich die Fachfirma Pedall aus Haag.

„Bei den Baumaßnahmen am Erlenweiher tut sich viel,“ teilte die Bürgermeisterin mit. In den letzten Wochen wurde „gut angeschoben“, sodass die neuen Duschen bereits fertig sowie die Vorbereitungen für die neue Schranke gelegt sind und nun die Liegewiese, der Spielplatz und das Beachvolleyballfeld ertüchtigt werden. „Das Feld wird so umgestaltet, dass sogar offizielle Beachvolleyball-Turniere möglich sind,“ berichtete die Rathauschefin. In den nächsten Wochen will die Gemeinde den neuen Betreibern mit Hilfe des Bauhofteams noch etwas unter die Arme greifen. „Besonders freut mich, dass ab dem 1. Mai sogar eine Strandbar an unserem Badeweiher geöffnet sein soll,“ freute sich Höcht.

„Auch beim „Neubau“ des Krummennaaber Jugendtreffs geht es voran“, wusste Jugendbeauftragter Andreas Heinz zu berichten. Der aus Thumsenreuth überlassene Container sei mittlerweile nach Krummennaab an den Rand des Bürgerparks gebracht worden und auch einige Arbeiten fanden gemeinsam mit engagierten Jugendlichen statt. „Beim Abnehmen der alten Decke stellten die Jugendlichen leider fest, dass dort bereits Wasser eingedrungen und ein Balken morsch war. Diese Probleme wurden bereits beseitigt und es werde neue Dämmwolle sowie eine final abdichtende Schweißbahn eingebaut. Außerdem soll möglichst zeitnah ein Graffiti-Workshop stattfinden, um den neuen Jugendraum auch optisch ansprechend zu gestalten. Bürgermeisterin Höcht fügte an, dass nach der Fertigstellung des Containers eine kleine konstituierende Sitzung mit den Jugendlichen abgehalten werde, um sowohl die Regeln zum Jugendschutz als auch generelle Regeln für den neuen Treff zu besprechen. Auch die weitere Ausgestaltung der Jugendarbeit in diesem Rahmen soll eng mit dem Jugendbeauftragten stattfinden.

Abschließend berichtete Bürgermeisterin Höcht, dass die Schallkanone der Gemeinde offiziell an den Schützenverein in Thumsenreuth übergeben wurde, damit diese wiedereingeschossen werden und somit Brauchtumspflege betrieben werden kann.

Weitere Termine in der Gemeinde Krummennaab im April:

• 26. April: JHV des STC Krummennaab ab 19 Uhr im Sportheim
• 26. April: Gesellschafterversammlung „Dorfladen“ ab 19 Uhr im Foyer der Turnhalle
• 30. April: Maibaumaufstellen im Krummennaaber Bürgerpark ab 17 Uhr
• 1. Mai: Maibaumaufstellen in Thumsenreuth ab 14 Uhr

Viele Beschlüsse im Gemeinderat

Für den Krummennaaber Gemeinderats standen viele abzusegnende Beschlüsse auf der Agenda der Ehrenamtlichen: Vor allem bei den Elektrifizierungsmaßnahmen der Bahn herrschte Gesprächsbedarf.

Zur Märzsitzung bat Bürgermeisterin Marion Höcht ihre Räte, da es erneut Gesprächsbedarf und Abstimmungen zu den geplanten Elektrifizierungsmaßnahmen der Deutschen Bahn gab. Diesmal beschäftigten den Gemeinderat die Kreuzungen der Bahnlinie mit den gemeindlichen Straßenzügen, an denen entweder Brücken oder Überführungen geplant sind. Wie Höcht berichtete, wurde den Kommunen von Seiten der Regierung empfohlen, dass sie sich beim Thema der Kreuzungsmaßnahmen einen Profi mit ins Boot holen, da sich die Kommunen an diesen Stellen bei den Baumaßnahmen finanziell beteiligen müssen. Zwar gebe es Ausgleichszahlungen beispielsweise beim Abriss von alten Brücken, aber neue Straßenüberführungen, wie sie beispielsweise bei Naabdemenreuth nötig würden, „fallen zu Lasten der Gemeinde, da sie dann als gemeindliche Bauten zählen.“ „Von Seiten der Bahn gibt es auch für Neubauten ein Unterhaltspaket, die weiteren laufenden Kosten fallen aber dann den Kommunen zur Last“, berichtete Höcht.  Geschäftsstellenleiter Gerhard Streibelt erklärte den Anwesenden daher: „Im Vorfeld, bei den Planungen, ist es wichtig, dass ein Profi auf die Pläne schaut, da wir nicht alle Einzelheiten in Bezug auf das Eisenbahnkreuzungsgesetz kennen können. Hier sollten alle Pläne und Verträge mit der Bahn rechtlich sauber sein; wir sollten also nichts verbummeln.“ Höcht erklärte, dass mit der Ingenieurin Frau Köstlinger aus Regensburg eine passende Beraterin gefunden wurde, da sie als ehemalige Bahnmitarbeiterin beide Seiten kenne. Die Räte einigten sich nach eingehender Beratung darauf, Frau Köstlinger für nötige Beratungsleistungen zu den geplanten Kreuzungsmaßnahmen zum von ihr unterbreiteten Angebot zu beauftragen. Wichtig war es den Räten hierbei, dass diese Leistungen nur nach tatsächlichem Aufwand und nur im Falle, dass die Bahn wirklich baut, in Anspruch genommen werden müssen.

Auch für das Bauleitplanungsverfahren zum Sondergebiet „Campingplatz Erlenweiher“ gab es einen neuen Beschluss, da sich auf Nachfragen am Landratsamt neue Erkenntnisse ergeben haben. „Unser kritisches Nachfragen hat tatsächlich neue Erkenntnisse und eine erhebliche Kosteneinsparung von knapp 15.000 Euro gebracht,“ erklärte Bürgermeisterin Höcht. Im Februar wurde zum Campingplatz bereits ein Beschluss zur Durchführung einer artenschutzgerechten Prüfung erlassen. Dieser wurde nun jedoch wieder aufgehoben, da sich herausgestellt hat, dass sich der Prüfungsaufwand für diese spezielle artenschutzrechtliche Prüfung reduziert hat. Die angefragten Firmen haben daher ihr Angebot überarbeitet und das Fachbüro RNL Energie aus Weiden erhielt nun als wirtschaftlichster Anbieter den Zuschlag.

Erfreut verkündete die Rathauschefin zudem, dass die Förderbescheide von Seiten der Steinwaldallianz im Rathaus eingegangen seien. „Für unsere tollen Ideen haben wir erneut eine tolle Förderung erhalten. Als Zuwendung für ein neues Spielgerät am Thumsenreuther Spielplatz erhält die Gemeinde knapp 6.000 Euro und auch die neue Umkleide am Erlenweiher wird mit etwas über 9.000 Euro gefördert“, konnte Höcht ihren Räten mitteilen.

Als Träger öffentlicher Belange nahm die Gemeinde erneut Kenntnis von dem überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Photovoltaikanlage Sonnenenergie Friedenfels – Voitenthan“ und hatte hierzu keine Einwände. Auch der eingereichten Bauvoranfrage über den Bau einer Scheune in Sassenhof und den Bauanträgen über den Neubau einer Lagerhalle in Krummennaab und dem Anbau an ein bestehendes Wohnhaus im Ortsteil Scheibe erteilten die Räte ihr Einvernehmen.

Abschließend berichtete Jugendbeauftragter Andreas Heinz vom Treffen mit den Jugendlichen, um mit ihnen gemeinsam über den neuen Jugendtreff im Krummennaab zu sprechen. Hierzu eingeladen waren alle 16 Jugendlichen aus Krummennaab zwischen 14 und 18 Jahre. „Für den neuen Jugendtreff bekommen wir den Container aus Thumsenreuth, der dort nicht mehr benötigt wird. Der Container soll auf Höhe des Seltmann-Geländes am Rande des Bürgerparks installiert und ausgebaut werden. Hierzu haben uns die Thumsenreuther dankenswerterweise schon signalisiert, dass sie unseren Jugendlichen mit Tipps unter die Arme greifen wollen“, erklärte Heinz. „Ich hätte mir aber etwas mehr Zuspruch von Seiten der Jugendlichen gewünscht, leider waren zum Treffen nur zwei gekommen. Dennoch glaube ich, dass in Zukunft viele junge Leute, die aktuell noch keine 14 Jahre alt waren, interessiert sind.“